Nachlese zur Gemeinderatssitzung vom 18.05.2020

Die Gemeinderatssitzung vom 18.05.2020 fand aufgrund der aktuell gültigen Beschränkungen (Corona-Pandemie) in den Schulungsräumen des Feuerwehrhauses statt. Dort konnte der notwendige Abstand zwischen den Mitgliedern des Gemeinderates gewährleistet werden und darüber hinaus war es auch möglich der interessierten Öffentlichkeit den Zugang zur Sitzung zu ermöglichen.

Im Folgenden möchten wir Sie über die wichtigsten Entscheidungen informieren:

Parken in Dürnstein
Gemeinsam mit den anderen Wachaugemeinden arbeiten wir seit geraumer Zeit an einem einheitlichen Parkraumbewirtschaftungssystem für Busse. Die Planungen, Ausschreibungen und Diskussionen sind nunmehr so weit fortgeschritten, sodass wir konkretes berichten können: In unserer Gemeinde wird dieses am P1 (Parkplatz beim Kuenringerbad) umgesetzt. Die Umsetzung wird wieder auf Basis von Schranken erfolgen und einheitliche Bus-Tarife für die gesamte Wachau beinhalten. Ebenfalls soll der Betrieb der Schrankenanlage (inkl. Störungsdienst) gemeinsam organisiert werden, um so einen möglichst reibungslosen Ablauf zu gewährleisten. Diesbezüglich ist in der aktuellen Gemeinderatssitzung die Auftragsvergabe zur Errichtung der Schrankenanlage an die Fa. Scheidt & Bachmann als Bestbieter erfolgt. Aufgrund der aktuellen touristischen Situation wird die gemeinsame Lösung voraussichtlich ab 1. März 2021 zum Einsatz kommen. Im Rahmen der Umsetzung wird der gesamte P1 (auch für PKW) auf einen Schrankenbetrieb umgestellt.

In Anschluss an die Sanierung des Straßentunnel Dürnstein erfolgt derzeit die Neugestaltung des P5 (Parkplatz vor dem Tunnel-Betriebsgebäude). Bedingt durch die Corona-Pandemie sowie des Wurzelwachstums des Baumbestandes wurden die Bauarbeiten etwas verzögert. Der neu gestaltete Parkplatz soll, unter Erhalt des Baumbestandes, wieder etwa 31 Parkplätze für Dauerparker zur Verfügung stellen. Die Zufahrt soll über einen kombinierten Ein- und Ausfahrtsschranken geregelt werden. Nach der derzeit vorliegenden Planung können auch die derzeit am P2 bestehenden Dauerparkplätze wieder auf den P5 verlegt werden und somit weitere Parkfläche für unsere Gäste am P2 geschaffen werden.

An dieser Stelle möchten wir auch die Parkregelung in der Altstadt von Dürnstein für alle Gemeindebürger, welche nicht in der Zone 1 und 2 wohnhaft sind, in Erinnerung rufen: Mit einer Parkberechtigung für die Zone 3 ist in der Zeit von 8.00 – 18.00 Uhr das Parken (auf gekennzeichneten Parkplätzen) in den Zonen 1 und 2 für zwei Stunden möglich (bitte eine Parkuhr verwenden). Darüber hinaus ist ein Parken in den Zonen 1 und 2 zu den angegebenen Zeiten für die Dauer von 20 min. auch ohne Parkberechtigung möglich.

Hagelabwehr
Der Kulturenschutzverein für Langenlois und Umgebung (umgangssprachlich: die Hagelflieger) finanzieren sich aus Mitgliedsbeiträgen, welche von den Winzern der Region geleistet werden. An dieser Stelle möchten wir allen Weinbautreibenden der Gemeinde danken, welche ihren Beitrag dazu leisten. Seitens der Gemeinde wird der Verein ebenfalls mit einer Subvention von € 100,00 für das Jahr 2020 unterstützt.

Rechnungsabschluss 2019
Als eine von wenigen Gemeinden haben wir – trotz Corona-Pandemie – unseren Rechnungsabschluss 2019 fristgerecht beim Land NÖ einreichen können. In der aktuellen Gemeinderatssitzung ist der Bericht des Prüfungsausschusses, welcher die Richtigkeit bestätigt, zur Kenntnis genommen worden und der Rechnungsabschluss 2019 beschlossen worden.

Der Rechnungsabschluss 2019 weist ein positives Ergebnis in Höhe von € 219.101,84 (inkl. a.o. Haushalt € 218.640,23) aus. Der Schuldenstand der Gemeinde konnte von € 4.156.203,71 auf € 3.957.895,84 reduziert werden.

Das Jahr 2020 wird auch für die Gemeinde ein herausforderndes, da aufgrund der Corona-Pandemie damit gerechnet werden muss, dass die Einnahmen geringer ausfallen werden.

Bastelbeitrag im Kindergarten
Durch den eingeschränkten Betrieb des Kindergartens ist vom Gemeinderat ein Aussetzen des Bastelbeitrages (€ 4,00/Kind/Woche) für den Zeitraum 16.03.2020 bis Anfang September 2020 beschlossen worden.

Bauplätze in Unterloiben
Als Vorbereitung für die zukünftige Vergabe der neu zu schaffenden Bauplätze in Unterloiben ist vom Gemeinderat eine Arbeitsgruppe eingesetzt worden, welche objektive Vergabekriterien erarbeiten wird. Je nach Fortschritt der Vertragsverhandlungen mit dem derzeitigen Grundstückseigentümer und dem Verlauf des Umwidmungsverfahren rechnen wir mit einer Vergabe im Herbst 2020.

Kuenringerbad
Das Kuenringerbad wird ab 29. Mai 2020 öffnen. Die aktuellen Rahmenbedingungen (verkürzte Saison, begrenzte Besucheranzahl) haben uns dazu veranlasst, für das heurige Jahr keine Saisonkarten auszugeben.